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Zuletzt aktualisiert: Juli 2018
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DIES UMFASST INSBESONDERE DIE MARKTGÄNGIGKEIT, GEEIGNETHEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN VERWENDUNGSZWECK ODER DIE NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DURCH INHALTE AUF DEN WEBSITES ODER DURCH PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN, DIE ÜBER DIE WEBSITES DES UNTERNEHMENS ERWORBEN WERDEN, SOWIE GARANTIEN, DIE SICH AUS DER BISHERIGEN LEISTUNGSERBRINGUNG ODER GESCHÄFTSBEZIEHUNG ERGEBEN KÖNNTEN.
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HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
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dieser Website oder anderen Websites oder Ressourcen, auf die Sie über einen Link von dieser Website zugreifen;
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Handlungen, die wir aufgrund von Mitteilungen, die Sie an uns senden, vornehmen oder unterlassen;
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der Änderung, Entfernung oder Löschung von Inhalten, die auf der Website eingereicht oder veröffentlicht wurden; oder
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Ihr Rechtsbehelf in Bezug auf die oben genannten Ansprüche oder Streitigkeiten mit dem Unternehmen besteht darin, die Nutzung der Website einzustellen.
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Freistellung
Sie verpflichten sich, die Unternehmensparteien von sämtlichen Geldbußen, Strafen, Haftungen, Verlusten und sonstigen Schäden jeglicher Art, einschließlich Anwalts- und Sachverständigenkosten, freizustellen und schadlos zu halten sowie die Unternehmensparteien gegen sämtliche Ansprüche zu verteidigen, die sich aus Folgendem ergeben:
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Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen;
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Ihrem Verstoß gegen die Kaufbedingungen;
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Betrug, den Sie begehen, vorsätzlichem Fehlverhalten oder grober Fahrlässigkeit; oder
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Ihrem Verstoß gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter.
Die Unternehmensparteien kontrollieren die Verteidigung gegen sämtliche Ansprüche, auf die diese Freistellung Anwendung findet.
In jedem Fall dürfen Sie einen Anspruch nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Unternehmensparteien beilegen.
Elektronische Kommunikation
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Das Unternehmen kommuniziert mit Ihnen per E-Mail oder durch Veröffentlichung von Mitteilungen auf dieser Website.
Sie stimmen zu, dass sämtliche Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und sonstigen Kommunikationen, die Ihnen elektronisch zur Verfügung gestellt werden, sämtliche gesetzlichen Anforderungen erfüllen, nach denen solche Mitteilungen schriftlich erfolgen müssen.
Alle Mitteilungen des Unternehmens, die für einen Kunden bestimmt sind, gelten als zugestellt und wirksam, sobald sie an die E-Mail-Adresse gesendet wurden, die Sie auf einer Website des Unternehmens angegeben haben.
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Ansprüche wegen Verletzung geistigen Eigentums
Das Unternehmen respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
Sie werden hiermit darüber informiert, dass das Unternehmen eine Richtlinie eingeführt und angemessen umgesetzt hat, nach der in geeigneten Fällen die Nutzung der Website durch Nutzer beendet werden kann, die wiederholt Urheberrechte verletzen.
Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Werk in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, oder dass Ihre Rechte an geistigem Eigentum auf andere Weise verletzt wurden, stellen Sie dem Urheberrechtsbeauftragten des Unternehmens bitte die folgenden Informationen zur Verfügung.
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eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks oder sonstigen geistigen Eigentums, dessen Verletzung Sie geltend machen, oder, falls mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzigen Website Gegenstand einer einzigen Mitteilung sind, eine repräsentative Liste dieser Werke;
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Fortgeltung von Bestimmungen nach Beendigung der Vereinbarung
Ungeachtet anderer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder entgegenstehender allgemeiner Rechtsgrundsätze gelten sämtliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die fortdauernde Verpflichtungen einer Partei vorsehen oder beabsichtigen, auch nach Ablauf oder Beendigung dieser Nutzungsbedingungen weiter.
Höhere Gewalt
Das Unternehmen ist von der Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen befreit, soweit die Erfüllung ganz oder teilweise aufgrund eines Ereignisses oder einer Reihe von Ereignissen verhindert oder verzögert wird, die durch Folgendes verursacht werden oder daraus entstehen:
-
Wetterbedingungen oder andere Naturereignisse beziehungsweise höhere Gewalt;
-
Kriegshandlungen, terroristische Handlungen, Aufstände, Unruhen, zivile Unruhen oder Rebellionen;
-
Quarantänen oder Embargos;
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Arbeitsstreiks; oder
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andere Ursachen, die außerhalb der angemessenen Kontrolle des Unternehmens liegen.
Verlustrisiko
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Streitbeilegung
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(i) jede Streitigkeit, Meinungsverschiedenheit, Differenz oder jeder Anspruch, der aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung entsteht, einschließlich Fragen zu deren Bestehen, Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung, Verletzung oder Beendigung sowie Streitigkeiten über außervertragliche Verpflichtungen, die daraus oder im Zusammenhang damit entstehen, gemäß den zum Zeitpunkt der Einreichung der Schiedsmitteilung geltenden UNCITRAL-Schiedsregeln an ein Schiedsgericht verwiesen und endgültig entschieden wird;
(ii) auf diese Schiedsklausel das Recht der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China („Hongkong“) Anwendung findet;
(iii) der Ort des Schiedsverfahrens Hongkong ist;
(iv) das Schiedsgericht aus einem Schiedsrichter besteht, der vom Hong Kong International Arbitration Centre bestellt wird; und
(v) das Schiedsverfahren in englischer Sprache durchgeführt wird.
Allgemeines
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen als ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar angesehen werden, vereinbaren die Parteien, dass das Gericht sich bemühen soll, den in der betreffenden Bestimmung zum Ausdruck gebrachten Absichten der Parteien Wirkung zu verleihen.
Die nicht durchsetzbare Bestimmung gilt als abtrennbar und beeinträchtigt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Kaufbedingungen.
Abschnittsüberschriften dienen ausschließlich Referenzzwecken und schränken den Umfang oder die Wirkung des jeweiligen Abschnitts nicht ein.
Diese Nutzungsbedingungen beziehungsweise Kaufbedingungen und die Beziehung zwischen Ihnen und dem Unternehmen unterliegen dem Recht von Hongkong, soweit dieses nicht durch übergeordnetes Recht verdrängt wird oder damit unvereinbar ist, ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
Für Verfahren, die nicht dem Schiedsverfahren unterliegen, erklären sich beide Parteien mit der persönlichen Zuständigkeit eines Gerichts in Hongkong einverstanden.
Das Versäumnis des Unternehmens, auf einen Verstoß Ihrerseits oder durch andere Personen gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen zu reagieren, stellt keinen Verzicht auf das Recht des Unternehmens dar, auf spätere oder ähnliche Verstöße zu reagieren.
Wenn Inhalte dieser Website oder Ihre Nutzung der Website gegen die Gesetze des Ortes verstoßen, an dem Sie auf die Website zugreifen, ist die Website nicht für Sie bestimmt, und wir bitten Sie, sie nicht zu verwenden.
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Sofern in diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, bestehen keine Rechte Dritter aus diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Sie erkennen an und stimmen zu, dass das Unternehmen nach eigenem Ermessen jederzeit und in beliebiger Weise Teile dieser Nutzungsbedingungen ändern, ergänzen oder entfernen kann, indem überarbeitete Nutzungsbedingungen auf der Website veröffentlicht werden.
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Abtretung
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Diese Zustimmung kann nach alleinigem Ermessen des Unternehmens verweigert werden.
Jeder versuchte Übergang oder jede versuchte Abtretung, die nicht mit diesen Nutzungsbedingungen oder den Kaufbedingungen übereinstimmt, ist nichtig.
Das Unternehmen kann diese Nutzungsbedingungen oder die Kaufbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
Gesamte Vereinbarung und Zulässigkeit
Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung und das vollständige Verständnis zwischen Ihnen und dem Unternehmen hinsichtlich ihres Gegenstands dar und ersetzen sämtliche früheren oder gleichzeitig erfolgten mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen und Vorschläge zwischen den Parteien in Bezug auf diesen Gegenstand.
Zur Klarstellung gelten diese Nutzungsbedingungen ausschließlich in dem gesetzlich zulässigen Umfang.
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Kontakt
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